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18/01/2021
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Brasilien: die Annahme der neuen Resolution gegen den Iran wird in keiner Weise helfen


AUTOR:   IRNA Islamic Republic News Agency خبرگزاری جمهوری اسلامی ایران

Übersetzt von  Hans-Jürgen Falkenhagen (mit Kommentar)


„Brasilien hat sich bei der Abstimmung über die Annahme einer Resolution durch die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO, englisch: International Atomic Energy Agency, IAEA), die das Verhalten des Irans verurteilt, der Stimme enthalten. Brasilien ist der Meinung, dass eventuelle neue Sanktionen der UNO gegen Teheran zu nichts führen. Die Resolution eröffnet den Weg zu neuen Sanktionen und Sanktionen helfen in keiner Weise bei den Verhandlungen“, erklärte der brasilianische Vertreter bei der IAEA, der Botschafter José Vallim Guerreiro der Tageszeitung O Globo.

Für die Repräsentanten von Brasilien bei der IAEO führen neue Sanktionen gegen Teheran seit Ende 2006 nur zur Verhärtung der iranischen Position.

Der Botschafter Jose’ Vallim Guerreiro präzisierte, dass Brasilien sich der Stimme enthalten hat, weil der Dialog besser als die Konfrontation ist.

Diese Resolution werde dem Weltsicherheitsrat der UNO zugeleitet.

„Brasilien wird im Weltsicherheitsrat ab 1. Januar 2010 als nichtständisches Mitglied  bis Ende 2011 einen Sitz innehaben und wir werden daraus Nutzen ziehen, indem wir dabei helfen, Verhandlungen mit dem Iran voran zu bringen“, sagte der brasilianische Botschafter und unterstrich, dass kein Land unter Druck Konzessionen machen  kann. Er fügte hinzu, dass er nicht glaubt, dass der Iran dabei ist, die Atombombe zu entwickeln und dass das Problem in dem Mangel an gegenseitigem Vertrauen liegt, ein Zustand, der schon eine gewisse Zeit anhält.

„Die Welt darf den Iran  bei dem Bemühen um Frieden im Mittleren Osten nicht isolieren“, schätzte am Montag, den 23. November,  der Präsident von Brasilien, Luiz Ignácio Lula da Silva ein und plädierte gleichzeitig dafür, dass Teheran mit den westlichen Staaten über eine gerechte und ausgewogene Lösung bezüglich seines friedlichen Atomprogramm verhandeln möge. Er sagte das am Ende der dreistündigen Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen  Mahmud Ahmadinedschad.

Quelle: Brésil : l’adoption de nouvelles sanctions contre l’Iran n’aidera en rien


Kommentar von Hans-Jürgen Falkenhagen und Brigitte Queck

Der Iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad setzte nach seinem Staatsbesuch in Brasilien seine Südamerikareise zu weiteren Staatsbesuchen nach Bolivien und Venezuela fort. Anschließend besuchte er noch den Senegal. Noch vor seiner Südamerikareise hatte er Gambia einen Staatsbesuch abgestattet. Beim Senegal und bei Gambia handelt es sich um islamische Staaten Afrikas (in Gambia sind von den 1,8 Mio. Einwohnern 85 % Muslime und im Senegal von den 12,5 Mio. Einwohnern 95 % Muslime).

Über den großen diplomatischen Erfolg dieser Staatsbesuche für Teheran gibt es keinen Zweifel. Das mussten auch alle westlichen Medienorgane eingestehen.

Die Staatsbesuche und der herzliche Empfang, der überall Ahmadinedschad bereitet wurde, sowie die geführten erfolgreichen Verhandlungen sind ein erneuter klarer Beweis, dass der Iran entgegen den Intentionen der USA und einiger westlicher Länder nicht international isoliert werden kann.

Doch Washington und seine Alliierten können es nicht lassen, dem Iran weiter internationale Schwierigkeiten zu bereiten und gegen den Iran auf Konfrontationskurs zu gehen. Obwohl sich die iranische Politik mit allen Mitteln um Frieden und fruchtbare internationale Kooperation bemüht, werden gegen die Islamische Republik Iran neue Sanktionen vorbereitet und Kriegsvorbereitungen getroffen.

Dazu gehört, dass auf Betreiben und Druck von Washington jüngst im Gouverneursrat (Board of Governors)  der IAEO eine Resolution durchgesetzt werden konnte, die den Iran auffordert, Aktivitäten zur Urananreicherung sofort einzustellen, obgleich das völkerrechtswidrig ist, denn jeder UNO-Staat ist nach dem Atomwaffensperrvertrag zur Urananreicherung zu friedlichen Zwecken  berechtigt. Zudem gewährt der Iran bis jetzt immer noch mehr internationale Kontrollen und Informationen, als er auf Grund des  Atomwaffensperrvertrages  gewähren müsste. Das stellen auch 226 Abgeordnete von 270 Abgeordneten des iranischen Parlaments in einem Brief an den Gouverneursrat der IAEO fest.

Für die augenscheinlich von den Iran-Sechs (USA,  Deutschland, Frankreich, Großbritannien, VR China, Russland) eingebrachte Resolution, die den Iran auffordert, Atomprogramme einzustellen, stimmten von den 35 im Gouverneursrat  vertretenen Staaten 25 für die Resolution, darunter die Iran-Sechs. Dagegen stimmten Kuba, Venezuela und Malaysia. Die Mitgliedsstaaten Ägypten, Brasilien Afghanistan, Pakistan, Südafrika und die Türkei  enthielten sich der Stimme. Aserbaidschan nahm an der Abstimmung ostentativ nicht teil. Zumindest Brasilien und Ägypten machten deutlich, dass sie im Grunde Gegner der Resolution sind. Man kann das im Grunde auch von  der Türkei, Pakistan, Südafrika sowie von Aserbaidschan voraussetzen, wenn sie auch Stimmenthaltung übten oder nicht mit abstimmten. Andere Staaten, die für die Resolution stimmten, taten das unter Druck und auf Grund von Einschüchterungen.

Es erhebt sich die Frage nach der Rolle Russlands und der VR China, die bekanntlich Freunde und Verbündete des Irans sind. Dazu verlautet aus internationalen Medien, dass sich diese beiden Großmächte durch taktisches Entgegenkommen gegenüber den USA sowie Deutschland, Frankreich und Großbritannien Kompromisslösungen erhoffen, um harte Sanktionen und eine militärische Lösung, wie sie Hardliner dieser Staaten und Israels anstreben, zu konterkarieren. Russland und die VR China  arbeiten zudem grundsätzlich an geopolitischen und geostrategischen Übereinkommen, die einem langfristigen Interessenausgleich und der Friedenssicherung in der Welt dienen sollen, damit die Völker friedlich miteinander leben können und der Kriegswahnsinn aufhört. Die Nagelprobe auf diese bis jetzt formale Resolution der IAEO wird im Weltsicherheitsrat gemacht werden.

Natürlich werden Russland und die VR China die von den USA und der NATO ausgehenden Kriegsgefahren auch weiterhin nicht unterschätzen. Die Islamische Republik Iran wird auf  ihr völkerrechtlich verbrieftes Recht auf die Nutzung der Atomtechnik und Kernenergie zu friedlichen Zwecken nicht verzichten und bleibt gegen militärische Aggressionen abwehrbereit. Der Iran bleibt aber auch weiter trotz anhaltendem Druck der USA und Israels weiter verhandlungs- und kompromissbereit. Sein oberstes Ziel ist die Bewahrung des Friedens im Mittleren Osten. Das brachte Präsident Ahmadinedschad auch in seiner am Dienstag den 1. Dezember 2009 übertragenen Ansprache an die Nation erneut zum Ausdruck.

 

Quellen: Ali Larijani : l'Iran prendra de nouvelles dispositions si le groupe 5+1 ne met pas un terme aux politiques actuelles; Le discours télévisé du président Ahmadinejad reporté à ce soir; Junge Welt 30.11.2009  


Quelle: IRNA

Originalartikel veröffentlicht am 29.11 und 1.12.2009

Über den Autor

Hans-Jürgen Falkenhagen und Brigitte Queck sind Mitarbeiter von Tlaxcala, dem Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt. Diese Übersetzung kann frei verwendet werden unter der Bedingung, daß der Text nicht verändert wird und daß sowohl die Autoren, der Übersetzer als auch die Quelle genannt werden.

URL dieses Artikels auf Tlaxcala:
http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=9449&lg=de


FRIEDEN UND KRIEG: 07/12/2009

 
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